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1 | 2017

Das E-Magazine der Techniker Krankenkasse

Das ist Demokratie pur

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Rita Pawelski, die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, kämpft für eine hohe Beteiligung an den Sozialwahlen 2017. Die ehemalige Abgeordnete der CDU im Deutschen Bundestag hat gute Gründe dafür, warum die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland wählen sollten.

Welche Bedeutung hat diese Wahl? Diese Wahl ist wichtig, weil dort die Selbstverwaltungsgremien der Krankenkassen sowie der Renten- und Unfallversicherung gewählt werden. Bürgerinnen und Bürger können also mitbestimmen, wer in deren Verwaltungsräten sitzt. So lenken die Versicherten quasi den Weg ihrer Versicherungen mit. Das ist Demokratie pur! Etwas Besseres gibt es nicht.

Was bringt die Sozialwahl den Versicherten der Krankenkassen? Viele Leistungen werden durch die Satzungen der Krankenkassen geregelt. Das sind Angebote wie zum Beispiel die Impfungen für Reisende. Diese freiwilligen Leistungen, die nicht vom Gesetzgeber geregelt sind, werden in den Verwaltungsräten beschlossen. Die Mitglieder können also über dieses Gremium auch Einfluss auf das Leistungsangebot ihrer Krankenversicherungen nehmen.

Warum engagieren Sie sich persönlich für die Sozialwahlen? Weil diese Wahlen das Rückgrat unserer Sozialpolitik sind und die Selbstverwaltung vielleicht das wichtigste Instrument ist, das wir haben. Wenn man diese Selbstverwaltung schwächt, schwächt man im Grunde die Politik der Krankenkassen und des gesamten Gesundheitswesens. Deshalb brauchen wir ein gutes Wahlergebnis und wollen, dass diese Wahl fest in den Köpfen der Menschen verankert ist. Die Menschen müssen wissen, was eine Sozialwahl und eine Selbstverwaltung sind.

Warum ist es bei dieser Sozialwahl noch nicht möglich, online zu wählen? Seit 1998 versuchen meine Vor- und Vorvorgänger, Online-Wahlen einzuführen. Und ich muss schlichtweg feststellen, dass die Politik leider nicht rechtzeitig „in die Puschen“ gekommen ist. Dankbar bin ich dafür, dass die TK bereit war, ins kalte Wasser zu springen und solche Wahlen als Modellversuch schon jetzt anzubieten. Das ist leider wegen fehlender rechtlicher Grundlagen seitens des Gesetzgebers nicht gelungen. Aber ich bin mir sicher, dass wir 2023 das erste Mal online wählen können werden.